Soldiner Kiez e.V. - Sondersitzung vom 01.12.
Einladung an alle interessierten Bewohner des Soldiner Kiez zur Außerordentlichen Sitzung des Vereins Soldiner Kiez e.V.
Datum: Mittwoch, 01. Dezember 2004
Zeit: Treffen ab 17:45 Uhr (Tauschen, Klönen)
18.00 Uhr pünktlich Sitzungsbegin
Ort: frisbee, Koloniestr. 129
Thema:
Die Kooperationsvereinbarung Quartiersmanagement (QM) zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Bezirksamt Mitte
. – und dessen Auswirkungen auf unsere Vereinsarbeit:
Liebe Freunde des Soldiner Kiez e.V.,
herzlich lade ich Euch ein zu unserer außerordentlichen Sitzung des Soldiner Kiez e.V. Schon der Einstieg in die Diskussion vom 17. November verspricht einen hoch engagierten, interessanten und informativen Abend!
Anstelle einer Tagesordnung folgt eine zusammenfassende Einführung zum Thema von Thomas Brauckmann, dem ich an dieser Stelle herzlich für seine engagierte Recherche und die vielen Nachfragen beim QM wie bei den befreundeten Akteuren und Vereinen danke.
Für den Vorstand und viele andere,
Christoph Lischke
P.S. Herzlich sind auch die befreundeten Betroffenenvertretungen, –Vereine und Akteure aus den weiteren QM-Gebieten von Berlin-Mitte eingeladen.
Datum: Mittwoch, 01. Dezember 2004
Zeit: Treffen ab 17:45 Uhr (Tauschen, Klönen)
18.00 Uhr pünktlich Sitzungsbegin
Ort: frisbee, Koloniestr. 129
Thema:
Die Kooperationsvereinbarung Quartiersmanagement (QM) zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Bezirksamt Mitte
. – und dessen Auswirkungen auf unsere Vereinsarbeit:
Liebe Freunde des Soldiner Kiez e.V.,
herzlich lade ich Euch ein zu unserer außerordentlichen Sitzung des Soldiner Kiez e.V. Schon der Einstieg in die Diskussion vom 17. November verspricht einen hoch engagierten, interessanten und informativen Abend!
Anstelle einer Tagesordnung folgt eine zusammenfassende Einführung zum Thema von Thomas Brauckmann, dem ich an dieser Stelle herzlich für seine engagierte Recherche und die vielen Nachfragen beim QM wie bei den befreundeten Akteuren und Vereinen danke.
Für den Vorstand und viele andere,
Christoph Lischke
P.S. Herzlich sind auch die befreundeten Betroffenenvertretungen, –Vereine und Akteure aus den weiteren QM-Gebieten von Berlin-Mitte eingeladen.
Auswirkungen der Kooperationsvereinbarung Quartiersmanagement(QM) zwischen der der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Bezirksamt Mitte auf unsere Vereinsarbeit
1999 haben Bund und Länder die Städtebauförderung um das Programm "soziale Stadt" ergänzt, um der sich verschärfenden räumlichen und sozialen Spaltung in den Städten entgegenzuwirken. In Berlin wurde und wird aus diesem Programm, ergänzt durch Fördermittel der EU das Projekt Quartiersmanagement finanziert.
Erst in 17, später 19 "Problemzonen" der Stadt sind jeweils verschiedene Firmen beauftragt, nach fest vorgeschrieben Verfahren Büros zu gründen und Quartiersmanager einzustellen. Von 1999-2003 wurden iin Berlin 88 Mio. Euro (14,3 Mio. vom Bund, 33,3 Mio. von der EU aus dem EFRE/Europäischen Fonds ffür regionale Entwicklung, und 40,4 vom Land Berlin) verteilt; für unseren Kiez z.B. stehen, unabhängig vvon noch laufenden Projekten, 900.000,- Euro für die Jahre 2005 bis 2008 zur Verfügung.
Quartiersmanagement, ist ein, keineswegs ausgereiftes, Verfahren (in einigen Nachbarländern schon länger in Gebrauch), das dort greifen soll, wo alle klassischen Instrumente der Sozialarbeit bislang versagt haben. Es stützt sich im Wesentlichen auf drei Pfeiler:
Empowerment - Information, Schulung und Motivation der Bürgerinnen und Bürger als Anstoß zu
selbständigen Handeln
Partnerschaft - Vernetzung aller Akteure im Kiez
Bündelung von Fachwissen, Personal- und Finanzressourcen Darüber hinaus soll der Erfolg aller Maßnahmen regelmäßig überprüft werden. Die QM Pilotphase von 1999 bis 2002 wird durch eine sehr umfangreiche Studie der Empirica Wirtschaftsförderung und Beratung GmbH beschrieben, es werden viele konkrete Veränderungsvorschläge gemacht. Auf Grund dieser Studie hat der Senat am 06. April diesen Jahres beschlossen das Programm "Quartiersmanagement / Soziale Stadt" mit einigen Änderungen fortzuführen, unter anderem folgende:
"Der Senat strebt zusammen mit den Bezirken, den QM-Teams, den Stadtteilbeiräten, und weiteren relevanten Akteuren aus den Stadteilen / Qm-Gebieten und in Zusammenarbeit mit dem Fachforum Partizipation der Lokalen Agenda 21 die Entwicklung von Formen der Bürgerentscheidung im Wohngebiet bis hin zu Bügerhaushalten an. Der Senat beauftragt ein Team entsprechende Vorschläge bis spätesten zum 31.12.2004 vorzulegen."
Schon am 14. Juli haben Frau Senatorin Junge-Reiher und Herr Bürgermeister Zeller eine Kooperations-Vereinbarung geschlossen, in der der Senat die Federführung für viele Prozesse des QM an das Bezirksamt abgibt, womit in den fünf QM Gebieten von Mitte wieder eine neuer Weg beschritten wird. Zusätzlich werden wir und überhaupt alle Kiezbewohner/innen in Artikel 6 mit einer besonderen IInnovation beglückt:
Aktivierung der Bewohnerinnen und Bewohner (Empowerment!)
"Aufbauend auf die Mitwirkungsmöglichkeiten im Quartier soll den Bürgerinnen und Bürgern eine stärkere Entscheidungskompetenz eröffnet werden. Die strategischen Handlungskonzepte, die Arbeitsschwerpunkte des Jahres und die wesentlichen Förderentscheidungen eines Programmjahres werden von den Bürgerinnen und Bürgern mit entschieden. Für den Prozess der Entscheidungsfindung ist ein jeweils geeignetes Verfahren von der Lenkungsrunde (Herr Bürgermeister Zeller, Bezirksamt Koordinierung Frau Linde, QM Beauftragter, Vertreter aller relevanten Fachabteilungen, Senat und sonstige Akteure nach Tagesordnung) zu verabschieden. Öffentliche Infrastrukturprojekte sind öffentlich zu erörtern."
Unterhalb dieser Lenkungsrunde gibt es eine ressortübergreifende Ämterrunde, der die BA- Koordinatorin Frau Linde vorsitzt, und eine Steuerungsrunde im jeweiligen QM-Gebiet die vom QM Beauftragten geleitet wird. Der Senat hat jederzeit ein Vetorecht.
Bevor wir hier ins Detail gehen stellt sich uns erstmal die Frage: Wie gehen wir mit dieser Einladung "von Oben" zum Mitmachen um, wie stellen wir uns das vor, was können wir leisten; die Nachbarvereine fragen auch nach unserer Meinung.
Im folgenden fasse ich noch die Situation in den Nachbar QM-Gebieten so gut ich kann zusammen:
1. Vom Magdeburgerplatz habe ich noch nichts gehört.
2. Im Beusselkiez/Moabit West gibt es ein hochkompetentes Stadteilplenum, das schon in Sanierungsgebietzeiten zusammen gearbeitet hat aber nicht als Verein organisiert ist ein Mitentscheidungsrecht wird eindeutig erwartet.
3. Der Sparrplatz/Sprengelkiez ist auch nicht als Verein organisiert, diskutiert sehr intensiv und differenziert wie die Mitentscheidung realisiert werden kann. Von hier kommt auch der Vorschlag im Bezirk Mitte eine Gemeinschaftsversammlung einzuberufen, auf der wiederum eine Arbeitsgruppe gebildet wird, die abstimmungsreife Vorschläge zur Mitentscheidung für eine nächste Bürgerversammlung macht. Es muss auch geklärt werden was Mitentscheidung heißt, haben die Bürger nur eine Stimme oder könne sie Entscheidungen verhindern.
4. Der Bürgerverein Wedding besteht auf einem Mitentscheidungsrecht, und möchte auf jeden Fall verhindern, das aus dieser Chance eine Alibiveranstaltung wird.
5. Wir sind zwar der größte Verein im Bunde, aber befinden uns in einer Art Dornröschenschlaf - oder?
26. Nov. 2004 Thomas Brauckmann
1999 haben Bund und Länder die Städtebauförderung um das Programm "soziale Stadt" ergänzt, um der sich verschärfenden räumlichen und sozialen Spaltung in den Städten entgegenzuwirken. In Berlin wurde und wird aus diesem Programm, ergänzt durch Fördermittel der EU das Projekt Quartiersmanagement finanziert.
Erst in 17, später 19 "Problemzonen" der Stadt sind jeweils verschiedene Firmen beauftragt, nach fest vorgeschrieben Verfahren Büros zu gründen und Quartiersmanager einzustellen. Von 1999-2003 wurden iin Berlin 88 Mio. Euro (14,3 Mio. vom Bund, 33,3 Mio. von der EU aus dem EFRE/Europäischen Fonds ffür regionale Entwicklung, und 40,4 vom Land Berlin) verteilt; für unseren Kiez z.B. stehen, unabhängig vvon noch laufenden Projekten, 900.000,- Euro für die Jahre 2005 bis 2008 zur Verfügung.
Quartiersmanagement, ist ein, keineswegs ausgereiftes, Verfahren (in einigen Nachbarländern schon länger in Gebrauch), das dort greifen soll, wo alle klassischen Instrumente der Sozialarbeit bislang versagt haben. Es stützt sich im Wesentlichen auf drei Pfeiler:
selbständigen Handeln
"Der Senat strebt zusammen mit den Bezirken, den QM-Teams, den Stadtteilbeiräten, und weiteren relevanten Akteuren aus den Stadteilen / Qm-Gebieten und in Zusammenarbeit mit dem Fachforum Partizipation der Lokalen Agenda 21 die Entwicklung von Formen der Bürgerentscheidung im Wohngebiet bis hin zu Bügerhaushalten an. Der Senat beauftragt ein Team entsprechende Vorschläge bis spätesten zum 31.12.2004 vorzulegen."
Schon am 14. Juli haben Frau Senatorin Junge-Reiher und Herr Bürgermeister Zeller eine Kooperations-Vereinbarung geschlossen, in der der Senat die Federführung für viele Prozesse des QM an das Bezirksamt abgibt, womit in den fünf QM Gebieten von Mitte wieder eine neuer Weg beschritten wird. Zusätzlich werden wir und überhaupt alle Kiezbewohner/innen in Artikel 6 mit einer besonderen IInnovation beglückt:
Aktivierung der Bewohnerinnen und Bewohner (Empowerment!)
"Aufbauend auf die Mitwirkungsmöglichkeiten im Quartier soll den Bürgerinnen und Bürgern eine stärkere Entscheidungskompetenz eröffnet werden. Die strategischen Handlungskonzepte, die Arbeitsschwerpunkte des Jahres und die wesentlichen Förderentscheidungen eines Programmjahres werden von den Bürgerinnen und Bürgern mit entschieden. Für den Prozess der Entscheidungsfindung ist ein jeweils geeignetes Verfahren von der Lenkungsrunde (Herr Bürgermeister Zeller, Bezirksamt Koordinierung Frau Linde, QM Beauftragter, Vertreter aller relevanten Fachabteilungen, Senat und sonstige Akteure nach Tagesordnung) zu verabschieden. Öffentliche Infrastrukturprojekte sind öffentlich zu erörtern."
Unterhalb dieser Lenkungsrunde gibt es eine ressortübergreifende Ämterrunde, der die BA- Koordinatorin Frau Linde vorsitzt, und eine Steuerungsrunde im jeweiligen QM-Gebiet die vom QM Beauftragten geleitet wird. Der Senat hat jederzeit ein Vetorecht.
Bevor wir hier ins Detail gehen stellt sich uns erstmal die Frage: Wie gehen wir mit dieser Einladung "von Oben" zum Mitmachen um, wie stellen wir uns das vor, was können wir leisten; die Nachbarvereine fragen auch nach unserer Meinung.
Im folgenden fasse ich noch die Situation in den Nachbar QM-Gebieten so gut ich kann zusammen:
1. Vom Magdeburgerplatz habe ich noch nichts gehört.
2. Im Beusselkiez/Moabit West gibt es ein hochkompetentes Stadteilplenum, das schon in Sanierungsgebietzeiten zusammen gearbeitet hat aber nicht als Verein organisiert ist ein Mitentscheidungsrecht wird eindeutig erwartet.
3. Der Sparrplatz/Sprengelkiez ist auch nicht als Verein organisiert, diskutiert sehr intensiv und differenziert wie die Mitentscheidung realisiert werden kann. Von hier kommt auch der Vorschlag im Bezirk Mitte eine Gemeinschaftsversammlung einzuberufen, auf der wiederum eine Arbeitsgruppe gebildet wird, die abstimmungsreife Vorschläge zur Mitentscheidung für eine nächste Bürgerversammlung macht. Es muss auch geklärt werden was Mitentscheidung heißt, haben die Bürger nur eine Stimme oder könne sie Entscheidungen verhindern.
4. Der Bürgerverein Wedding besteht auf einem Mitentscheidungsrecht, und möchte auf jeden Fall verhindern, das aus dieser Chance eine Alibiveranstaltung wird.
5. Wir sind zwar der größte Verein im Bunde, aber befinden uns in einer Art Dornröschenschlaf - oder?
26. Nov. 2004 Thomas Brauckmann
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